Dreiste und falsche Behauptungen zur Mainzelbahn

MAINZ. Eine unwahre Behauptung wird auch dann nicht richtig, nur weil sie vom Bund der Steuerzahler kommt. Mit diesen Worten reagieren die Stadtwerke Mainz AG und die Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) scharf auf die heute vom Bund der Steuerzahler (BdSt) veröffentlichten Unwahrheiten zur geplanten Mainzelbahn und zu angeblichen Steuerverschwendungen bei diesem Projekt.

Es kann überhaupt keine Rede davon sei, dass die Tramverbindung auf den Lerchenberg schrittweise verlängert worden sei, nur um an Fördergelder des Bundes oder des Landes zu kommen. Seit vielen Jahren ist eine Straßenbahnverbindung vom Hauptbahnhof bis zum Lerchenberg als öPNV-Trasse im Flächennutzungsplan der Stadt. Daher verdrehe der Bund der Steuerzahler auf polemische Art und Weise die Tatsachen, kritisieren Stadtwerke-Vorstand Detlev Höhne und MVG-Geschäftsführer Jochen Erlhof die Behauptungen des BdSt-Geschäftsführers Peter Pferdekemper im 38. Schwarzbuch der Organisation. Die Stadtwerke
fordern ihn auf, diese Behauptungen zurückzunehmen, andernfalls werde man rechtliche Schritte prüfen.

Das Mainzelbahnprojekt wird im Rahmen des Zuschussverfahrens nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vom Bund und vom Land auf Herz und Nieren überprüft. Zuschüsse gibt es nur dann, wenn das Projekt in Mainz strenge Kriterien hinsichtlich des volkswirtschaftlichen Nutzens und der Kosten erfüllt. Von einem drohenden Investitionsflop bei der Mainzelbahn kann überhaupt keine Rede sein.